Der Staat will Beweise sehen

Diese Meldung ließ aufhorchen: „Mehrere Kitas im Landkreis sind in ihrer Existenz bedroht, weil sie staatliche Fördergelder in beträchtlicher Höhe zurückzahlen müssen. Bei einer stichprobenartigen Überprüfung einzelner Einrichtungen durch das Landratsamt wurden Unregelmäßigkeiten in der Belegerfassung festgestellt“, berichtete die Süddeutsche Zeitung über den Raum Starnberg. Träger könnten so in den Ruin getrieben werden, befürchteten deutsche Kommunen. Im Raum steht, ob die Abrechnungsfehler mit kriminellem Vorsatz, sprich Betrug, begangen wurden oder vielmehr Folge komplizierter Vorschriften im Kinderhort-Alltag sind.

Die Frage ist, ob sich auch in Luxemburg solche Szenarien ereignen werden. Denn Kinderbetreuungseinrichtungen müssen mit neuen Regeln und mehr Kontrolle bei der Abrechnung der staatlich hoch subventionierten Betreuungsstunden rechnen. Im gleichen Zuge, wie die Qualitätsanforderungen an sie steigen, erhöht sich auch die Beweispflicht, was die Verrechnung der im Rahmen fester Verträge geleisteten Stunden für rund 50 000 Kinder betrifft. Keine leichte Sache für die betroffenen Betriebe. Lesen Sie mehr zu diesem Thema in der neuen Ausgabe des Télécran.

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